Regionalgruppenleitung: Dr. Michael Heisel

Ressortverantwortung im Vorstand: Constanze Berendts

 

Nächstes Treffen:

Mittwoch, 6. Juni 2012, 19.30 Uhr, Stetter Rechtsanwälte, Amiraplatz 3 (Im Luitpoldblock), 80333 München

Die Einladung wird in Kürze veröffentlicht.

Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Vortrag von Tobias Hecht aus der Geschäftsstelle in Berlin zur Auswertung der National Integrity Study

Weitere Termine:

Regionalgruppentreffen

Mittwoch, 8. August 2012
Mittwoch, 10. Oktober 2012: Vortrag Herr Frauenkron/Regionalgruppe Bremen, Erfahrungen zur Transparency-Arbeit in Schulen
Mittwoch, 12. Dezember 2012

Beginn ist wie bisher jeweils 19.30 Uhr in der Kanzlei von Frau Dr. Stetter, Amiraplatz 3 (3 Minuten zu Fuß vom Odeonsplatz).

Sonstige Veranstaltungen

Die Regionalgruppe München von Transparency Deutschland lädt gemeinsam mit der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen sowie der Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger am Dienstag, den 15. Mai 2012, um 19.30 Uhr in der Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München, zu einer Lesung mit Vortrag und anschließender Diskussion ein. Dr. Wilhelm Schlötterer, Ministerialrat a. D., liest aus seinem  Buch "Macht und Machtmissbrauch: Franz Josef Strauß und seine Nachfolger. Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten" (erschienen im Heyne-Tachenbuch-Verlag). Der Eintritt ist frei, Einlass ist ab 19.00 Uhr. Mehr


Geplante Schwerpunktthemen:

Schulung
Wir sollten versuchen, durch Referate an Schulen die jungen Leute auf das Thema Korruption und Möglichkeiten der Korruptionsbekämpfung aufmerksam zu machen. Die Materialien, die TI im Intranet zur Verfügung gestellt hat, wären dafür eine gute Ausgangsbasis.

Einige Hochschulen haben Themenabende veranstaltet zu verschiedenen Problemen, die mit dem dort gelehrten zusammenhängen. Ich würde gerne versuchen, Ähnliches auch an der TU München zu organisieren, um speziell angehende Ingenieure für die Anzeichen von Korruption zu sensibilisieren und Möglichkeiten zur Korruptionsbekämpfung aufzuzeigen. Vielleicht ließen sich dafür auch Prominente als Referenten finden, wie z.B. Prof Reitzle von Firma Linde, die eine Akademie an der TU finanziert. Vielleicht kann man auch Referenten aus der Firma Siemens bekommen, die nach dem großen Krach um Korruption ein vorbildliches Compliance-System eingeführt hat.

In gleicher Weise wäre es wünschenswert, Medizinstudenten der Münchener Universität für Korruption im Medizinbetrieb zu sensibilisieren. Ich selbst habe aber wenig Kontakte zur medizinischen Fakultät. Hier könnten vielleicht andere Mitglieder der Regionalgruppe helfen.

Positivbeispiele
Ich würde gerne versuchen, mit Hilfe der Gruppe Beispiele zu sammeln, wo Korruption zur Gewinnung von Aufträgen abgelehnt wurde und Aufträge dennoch nicht verloren gegangen sind. Meine Erfahrung ist, dass oft auch die üblichen Empfänger von korruptiven Zuwendungen froh sind, wenn sauber gearbeitet wird. Schließlich findet Korruption vor allem dort statt, wo ein eigentlich nicht konkurrenzfähiges Produkt via Korruption in den Markt gedrückt werden soll. Eine Liste positiver Beispiele zu haben könnte viel helfen gegen das uralte Argument: "Ohne Korruption haben wir gegen die Konkurrenz keine Chance und verlieren Aufträge."

Diese Punkte in den nächsten Jahren in bzw.. mit der Münchener Gruppe zu realisieren wäre schon reichlich Arbeit. Ich denke, es wäre der Mühe wert und hoffe, die Gruppe ist dafür zu interessieren. Dabei gibt es an vielen Stellen Bedarf, die juristischen Gegebenheiten einzubeziehen. Frau Dr. Stetter hat zugesagt, dass sie ihre Erfahrungen dafür auch weiterhin zur Verfügung stellt.

Neben den Schwerpunktthemen gibt es in der TI-Arbeit noch beliebig viel Platz für weitere Themen. So hat z.B. Frau Lorenz-Löblein in den vergangenen Jahren auf dem Tollwood einen Stand von TI organisiert und kann Mitstreiter für das nächste Tollwood brauchen.

Das erste Treffen am 18. April sollte vor allem dazu dienen herauszufinden, was in der Gruppe gewollt wird und was realisiert werden könnte. Dazu gehört, das von mir vorgeschlagene Programm zu diskutieren, insbesondere auch, wer was beitragen kann und möchte. Alternativen sind aber selbstverständlich möglich. Eine Stärke von TI ist, dass so viele Mitglieder Kompetenzen und eigene Erfahrung haben und für die Ziele der Organisation einsetzen können.
Am 6. Juni ist vorgesehen, dass Herr Hecht von der Geschäftsstelle von TI in Berlin über die Auswertung der National Integrity Study (NIS) berichtet. Daraus wurden von TI 84 Forderungen abgeleitet, die eine integere Republik erfüllen sollte. Für unsre Gruppe können sich daraus weitere Tätigkeitsfelder ableiten.
Am 10. Oktober ist ein Vortrag von Wolfgang Frauenkron von der Regionalgruppe Bremen geplant. Herr Frauenkron ist ehemaliger Schulleiter und berichtet darüber, wie Themen von TI in Bremer Schulen bekannt gemacht und diskutiert wurden. Insbesondere wird er auch Hinweise geben, mit welchen Themen man Schüler verschiedener Altersgruppen erreichen kann.


Materialien:

Umsetzung der Korruptionsbekämpfungsrichtlinie – KorruR in der öffentlichen Verwaltung

Am 01. April 2009 stellte Frau Susanna Tausendfreund eine schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung zur Umsetzung der Korruptionsbekämpfungsrichtlinie – KorruR in der öffentlichen Verwaltung. Die Antwort des Bayerischen Staatsministeriums des Innern erfolgte am 07.05.2009 und wurde mit Drucksache 16/1332 (pdf) am 08.06.2009 im Internet veröffentlicht. Hier (pdf) lesen Sie eine Stellungnahme von Transparency Deutschland zu dieser Antwort.

 

Materialien:

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl 2008 in Bayern

Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl 2002 in Bayern

 

Kontakt: rg-muenchen(at)transparency.de