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AfD-Abgeordneter in Gremium mit russischem Geheimdienst

Frankfurt am Main, 31.03.2019

Nach Recherchen von t-online.de und dem ARD-Politikmagazin "Kontraste" soll der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier (AfD) Mitglied des Wirtschaftsforums „Yalta International Economic Forum" sein. Dieses Forum sei auf der Krim tätig und werde von der russischen Regierung gefördert. Gemäß der Transparenzregeln des Bundestags seien Abgeordnete verpflichtet, Tätigkeiten in leitenden oder beratenden Vereins-, Verbands- oder Stiftungsgremien binnen drei Monaten anzumelden – selbst wenn sie keine Vergütung oder geldwerte Zuwendungen für die Tätigkeiten erhielten. Frohnmaiers Engagement in dem Wirtschaftsforum komme jedoch in seiner Biografie auf der Internetseite des Bundestages nicht vor. Die Nachfrage, ob Frohnmaier Vergütungen oder geldwerte Zuwendungen für die Tätigkeiten erhalte, habe er nicht beantwortet. Laut Angaben des Forums seien auch zwei hochrangige Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes FSB Teil des Gremiums.

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