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BSG-Präsident warnt vor Lobby-Einfluss

Berlin, 05.02.2019

aerztezeitung.de berichtet, dass Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichts, sich gegen Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ausspricht, neben dem Gemeinsamen Bundesausschuss auch dem Bundesgesundheitsministerium die Möglichkeit zu geben, einzelne Behandlungen in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufzunehmen. Parallele Entscheidungen über Kassenleistungen im Bundesgesundheitsministerium könnten zu einem stärkeren Einfluss von Lobbygruppen führen, warnte Schlegel.

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