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Bundestag will CDU-Abgeordnete Strenz rügen

Berlin, 16.12.2018

Im Fall der Bundestagsabgeordneten Karin Strenz (CDU) erwägt das Präsidium des Bundestags offenbar eine offizielle Rüge wegen des Verstoßes gegen die Verhaltensregeln des Parlaments, so tagesspiegel.de. Mit der Entscheidungsfindung habe sich der Bundestag jedoch ungewöhnlich viel Zeit gelassen. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats sei im vergangenen Jahr von einem Korruptionsskandal erschüttert worden. Eine Reihe von Abgeordneten habe Geld aus Aserbaidschan angenommen und für dessen Interessen gearbeitet. In diesem Zusammenhang habe eine Kommission des Europarats Karin Strenz einen „andauernden Interessenkonflikt“ bescheinigt. Der Europarat habe gegen Strenz ein lebenslanges Hausverbot ausgesprochen.