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Cum-Ex-Affäre: Tagebuch bringt Scholz in Erklärungsnot

München, 03.09.2020

Wie sueddeutsche.de berichtet, gerät Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im Cum-Ex-Skandal um die Hamburger Privatbank MM Warburg zunehmend in Erklärungsnot. Der Bundesfinanzminister habe sich während seiner Zeit als Erster Bürgermeister Hamburgs öfter mit Warburg-Miteigentümer Christian Olearius getroffen als bisher bekannt. Dies gehe aus Tagebüchern des Bankers hervor. Demnach habe es 2016 und 2017 drei Treffen zwischen Scholz und Olearius gegeben, obwohl Scholz bislang nur einen Besuch des Bank-Chefs eingeräumt habe. Hintergrund der Gespräche seien mögliche Steuerrückforderungen der Stadt Hamburg in Millionenhöhe gewesen. Die Gespräche hätten dazu geführt, dass die Stadt ihren Anspruch auf 47 Millionen Euro Kapitalertragsteuer-Rückerstattung fallen ließ.