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Das große Schweigen in Regensburg

München, 01.07.2019

sueddeutsche.de gibt anlässlich des für Mittwoch erwarteten Urteils in der Spendenaffäre um den ehemaligen Oberbürgermeister Regensburgs Joachim Wolbergs einen Überblick über den Umgang mit der Affäre. Im Stadtrat habe der Umgang mit dem Thema Korruption zuletzt keine große Rolle mehr gespielt. Im Februar 2017 habe der Stadtrat beschlossen, Transparency Deutschland zu bitten, einen Blick auf die Korruptionsbekämpfungsrichtlinie der Stadt zu werfen. Transparency habe damals abgelehnt, das Papier zu prüfen: Auch wenn dieses sich in der Theorie gegen Korruption stemme, sei dieses Ergebnis in der Praxis sinnlos – es sei denn, man suche nur nach einer Bestätigung, dass man alles richtig gemacht habe, so die damalige Antwort von Transparency. Dies sei eine Blamage für die Stadt gewesen, so sueddeutsche.de. Der Stadtrat habe daraufhin im April 2017 eine Mitgliedschaft bei Transparency beantragt, die mit Selbstverpflichtungen zur Korruptionsbekämpfung verbunden sei.

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