„Nukleare Option“ – So will Europa künftig Korruption bekämpfen

Nach Angaben der Welt hat die EU Ungarn wegen Vorwürfen der Korruption Gelder gestrichen. Dies sei im Rahmen des sogenannten Rechtsstaatsmechanismus möglich, der vorsehe, dass EU-Verstöße gegen europäische Werte finanziell geahndet werden können. Ansatzpunkt sei die mögliche Verschwendung von EU-Mitteln durch Korruption. Bisher sei der Mechanismus nur ein einziges Mal – gegen Ungarn – angewandt worden. Laut eines unveröffentlichten Reports des EU-Parlaments soll er künftig öfter angewandt werden.