Diskussion "Korruption und Lobbyismus – Gefahren für den demokratischen Rechtsstaat"

Ulrike Fröhling, Leiterin der Regionalgruppe Hamburg/Schleswig-Holstein von Transparency Deutschland, diskutiert im Rahmen des 7. Saseler Sicherheitsgesprächs unter anderem mit Georg Krüger, Leiter der Hamburger „Dienstelle Interne Ermittlungen“ (DIE), über Lobbyismus in Deutschland.

Kennzeichen einer lebendigen Demokratie sind offene Diskussionen und transparente Entscheidungsprozesse. Ein vertrauenswürdiger Rechtsstaat, der seinen Begriff verdient, braucht Institutionen und Beschäftigte, die ihre Arbeit unabhängig von versteckten Einflussnahmen und persönlichen Interessen wahrnehmen. Deutschland gilt als Staat, in dem dies alles vergleichsweise gut gewährleistet ist.

Aber ist dieses Bild von unserem Gemeinwesen durchgängig zutreffend – oder gibt es auch unschöne Risse und wo sind sie zu verorten? Ist das „Einkaufen“ von Kompetenz und Entscheidungsträgern in Politik, Verwaltung und Wirtschaft kein Problem für die Funktionsweise unserer Gesellschaft?  Und wie steht es um Macht und Einfluss der Vielzahl von Lobbyisten in Berlin, Brüssel oder auch Hamburg? Wie fließend sind die Grenzen zwischen strafbarer Korruption und dem systematischen „Einwickeln“ von Meinungsführern und Entscheidungsträgern?

Eintritt: 3 Euro an der Abendkasse