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Nebeneinkünfte zu spät gemeldet: CSU-Abgeordneter gerügt

München, 06.05.2020

Wie sueddeutsche.de berichtet, hat der Bundestag den Abgeordneten Max Straubinger (CSU) offiziell gerügt, da er seine Nebeneinkünfte wiederholt erst mit Verspätung gemeldet hat. Das Parlamentspräsidium liste in seiner Unterrichtung rund 20 verspätete Meldungen auf und werfe Straubinger einen Verstoß gegen die parlamentarischen Verhaltensregeln vor. Für Wolfgang Jäckle, Leiter der Arbeitsgruppe Politik von Transparency Deutschland, zeuge Straubingers Verhalten von einem eigenartigen Verhältnis zu den von den Abgeordneten selbst beschlossenen Verhaltensregeln. Ein solcher Verstoß missachte das berechtige Transparenz-Interesse der Bürgerinnen und Bürger.