Rechnungshof rügt Verschwendung bei der Bundeswehr

Wie Sueddeutsche.de berichtet, üben die Rechnungsprüfer des Bundes scharfe Kritik an der Bundeswehr. Aus dem jüngsten Rechnungshofbericht gehe hervor, dass das Beschaffungsamt der Bundeswehr nicht ausreichend vor Korruption gefeit sei. Demnach setze sich das Verteidigungsministerium nicht ausreichend mit der Gefahr durch korrupte Mitarbeiter im Beschaffungsamt der Bundeswehr auseinander. Allen voran bei Beschäftigten auf besonders korruptionsgefährdeten Dienstposten erfülle das Ministerium ihre Dienstaufsicht weiterhin mangelhaft, obwohl der Rechnungshof diese Kritik in der Vergangenheit bereits mehrmals vorgebracht habe. Neben mangelhafter Kontrolle sei zudem schlechtes Projektmanagement für die Versäumnisse bei dem Aufbau einer deutschen Cyberabwehr verantwortlich. Mit Blick auf das vorgesehene Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr, seien die Erkenntnisse des Rechnungshofberichts problematisch. Am Konstrukt des Sondervermögens habe Rechnungshofpräsident Scheller grundsätzliche Kritik geübt. Ihm nach gehöre die Finanzierung von Kernaufgaben wie die der Verteidigung in den Haushalt der Bundeswehr und nicht einem Sondervermögen, der die Haushaltswahrheit und -klarheit vernebelten.