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Referendum gegen Korruption in Kolumbien gescheitert

27.08.2018

Köln – dw.com (27.08.2018) zufolge ist eine Volksbefragung gegen Korruption in Kolumbien gescheitert, weil zu wenig Menschen daran teilnahmen. Mit 11,6 Millionen Menschen habe nicht einmal ein Drittel der wahlberechtigten Bevölkerung abgestimmt. Durch das Antikorruptionsreferendum wäre das Parlament verpflichtet worden, härtere Gesetze gegen Korruption zu erlassen. Die sieben Fragen des Referendums hätten nach Angaben des Hörfunksenders Caracol mehr als 99 Prozent Zustimmung erhalten. Da jedoch zu wenige abgestimmt hätten, sei die Abstimmung nicht gesetzlich bindend. Ziele der Initiative wären unter anderem die Senkung der Gehälter von Abgeordneten, höhere Strafen für Korruption und eine Begrenzung von aufeinanderfolgenden Amtszeiten gewesen. Die weit verbreitete Korruption von staatlichen Amtsträgerinnen und Amtsträgern und Unternehmerinnen und Unternehmern koste Kolumbien Studien zufolge bis zu fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

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