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Wenig begeistert, wenig geleistet

Köln, 14.05.2019

deutschlandfunkkultur.de resümiert die aktuelle politische Lage sowie Entwicklung Kroatiens seit der Aufnahme des Landes in die Europäische Union im Jahr 2013. Regierungskritikerinnen und -kritiker hielten den eingeschlagenen EU-Reformkurs Kroatiens für eine reine Simulation. Mit dem Beitritt in die EU seien alle Anstrengungen wie beispielsweise eine Justizreform eingestellt worden. Dalija Orešković, die bis Ende des Jahres 2018 die Parlamentskommission für Interessenskonflikte geleitet habe, habe kein Vertrauen mehr in die Funktionsfähigkeit des Systems. Sowohl ihre Vorschläge zu Gesetzesänderungen als auch von ihr initiierte Verfahren gegen amtierende und ehemalige Abgeordnete, Bürgermeister, Minister bis hin zum Präsidenten seien erfolglos geblieben. Der Kampf gegen Korruption sei aussichtslos.

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