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Zahlreiche Abgeordnete verstießen gegen Transparenzvorschriften

Hamburg, 20.05.2021

abgeordnetenwatch.de veröffentlicht gemeinsam mit ZEIT ONLINE eine Recherche zu den Verstößen bekannter Politiker*innen gegen Transparenzvorschriften. So gebe es mehrere Abgeordnete aus verschiedenen Parteien, die ihre Tätigkeiten für den Rüstungslobbyverein "Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik" erst im Anschluss an eine diesbezügliche Nachfrage veröffentlicht hätten Der laxe Umgang vieler Parlamentarier*innen mit den Transparenzvorschriften sei vor allem darauf zurückzuführen, dass Abgeordnete über Jahre die Erfahrung gemacht hätten, dass es weitgehend egal sei, ob sie sich an die Verhaltensregeln hielten oder nicht. Spürbare Konsequenzen seien bisher nicht zu befürchten.