Ekkehard Darge: Korruption in der Bundesrespublik Deutschland

Oldenburg: BIS-Verlag der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg 2009,ISBN 978-3-8142-2079-6, 211 Seiten, 14,80 Euro.

Zunächst sei ein mögliches Missverständnis ausgeräumt: „Korruption in der Bundesrepublik Deutschland – Fälle und Bekämpfungsstrategien“ ist kein umfangreiches Kompendium, das alle Spielarten der Korruption in Deutschland von der deutschen Verwaltung über die Wirtschaft bis hin zum Gesundheitswesen beleuchtet, vielmehr konzentriert sich Ekkehard Darge auf die politische Korruption in Deutschland. Und darin liegt der Wert des Buches. Detail- und kenntnisreich arbeitet Darge viele Fallbeispiele der politischen Korruption aus der jüngeren und älteren Geschichte der Bundesrepublik auf. Er nutzt sie, um auf bestehende Lücken der Korruptionsbekämpfung hinzuweisen und Verbesserungsmöglichkeiten vorzuschlagen. Dabei bezieht er sowohl legislative als auch exekutive Akteure ein und lässt gleichzeitig Strafverfolgungsbehörden, Medien, die Zivilgesellschaft und Unternehmen nicht außen vor.
Bei der Bewertung der Fallbeispiele und der Diskussion möglicher Anti-Korruptionsmaßnahmen gewinnt die Untersuchung vor allem durch die verschiedenen Expertenmeinungen. Ekkehard Darge lässt vor allem die unmittelbar Betroffenen zu Wort kommen. Er sprach mit aktuellen und ehemaligen Bundestagsabgeordneten, Mitarbeitern der deutschen Exekutive, Journalisten und Lobbyisten. Ihre Hinweise und Verbesserungsvorschläge greift er kontinuierlich auf.
Die vielen Fälle der potentiellen politischen Korruption, die Darge detailliert darlegt, zeigen: Überall finden sich Geschmäckle, Verdachtsmomente und Raum für Spekulationen, doch die Zahl der erfolgreichen juristischen Aufarbeitungen in Sachen Korruption in der Politik bleibt minimal, weil die gesetzliche Lage häufig eher unzureichend ist. Zwar hat die Bundesrepublik vor allem seit Mitte der 1990er Jahre – auch darauf geht Ekkehard Darge ausführlich ein – eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht. Doch mit wachsender öffentlicher Sensibilität zeigen sich in vielen Bereichen Lücken, die es zu schließen gilt.
In 45 Thesen stellt Darge deshalb zum Abschluss Vorschläge und Anregungen zur Diskussion, wie politische Korruption in der Bundesrepublik zukünftig wirksamer bekämpft werden kann. Dabei betont er die fehlenden Regelungen zur Abgeordnetenbestechung und mangelhafte Verhaltensregeln für Parlamentarier. Er verweist darauf, dass der Bereich der Lobbyaktivitäten noch völlig ungeregelt sei. Dem umfassenden Anspruch des Buches entsprechend, richten sich einige der Thesen auch an Unternehmen und Zivilgesellschaft. Sie werden aufgefordert, selbst eine aktivere Rolle bei der Korruptionsbekämpfung in der Politik zu übernehmen.
Ein Buch also, dass einen umfassenden und gut lesbaren Einsteig für alle bietet, die sich intensiver mit der politischen Korruption in Deutschland auseinandersetzen wollen. Wer einen ersten Überblick über verschiedene Fälle und Anregungen für weitere Recherchen sucht, ist hier genau richtig.

(Anja Schöne)

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