Thomas Streffing: Einführung in die örtliche Rechnungsprüfung

LWL, Münster 2010, 62 S., 30 Euro

Mit dem 62seitigen Skript „Einführung in die örtliche Rechnungsprüfung“ erhält man ein Standardwerk, welches nicht nur das notwendige Basiswissen über die Arbeit der kommunalen Rechnungsprüfung vermittelt, sondern auch einen schnellen Überblick verschafft und vorhandenes Wissen auf den aktuellen Stand bringt. Es berücksichtigt auch bereits das von der Vereinigung der örtlichen Rechnungsprüfungen in Nordrhein-Westfalen (VERPA e.V.) in Auftrag gegebene Rechtsgutachten von Prof. Dr. Oebbecke und Dr. Desens zur Rechtsstellung der Leitungen der örtlichen Rechnungsprüfung in Nordrhein-Westfalen. Dargestellt wird die Organisation der Rechnungsprüfung in Bund, Ländern und Kommunen sowie die bestehenden Netzwerke zum Erfahrungsaustausch der Rechnungsprüfungen. Ausführlich befasst sich Streffing mit den Aufgaben und der Stellung und interner Organisation der örtlichen Rechnungsprüfung. Er konzentriert sich hierbei naturgemäß auf die Rechtslage in Nordrhein-Westfalen, dennoch sind seine Ausführungen grundlegend und auf die Situation auch in anderen Bundesländern übertragbar. Auch der in jeder Gemeinde zu bildende Rechnungsprüfungsausschuss wird vorgestellt. Sehr ausführlich und grundlegend ist die Darstellung und Abgrenzung der einzelnen Bausteine der Prüfungstätigkeit. Hier geht es nicht nur um Rechtsgrundlagen sondern auch die Vor- und Nachteile beziehungsweise strategische Überlegungen, bezogen auf verschiedene Prüfungsmethoden, werden behandelt. Die nicht unwichtigen Aspekte der Prüfungspsychologie sind Gegenstand eines eigenen Kapitels. Ausführlich wird dargestellt, wer Prüfungsaufträge über die gesetzlichen Aufgaben erteilen darf, wie dies geschehen kann und wer der jeweilige Adressat der Prüfergebnisse ist. Angesichts der Verlängerung der Geltungsdauer des Korruptionsbekämpfungsgesetzes geht der Autor auch auf die Anzeige- und Beratungspflichten der örtlichen Rechnungsprüfungen nach diesem Gesetz ein. Aus aktuellem Anlass wird der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Prüfungskompetenz des Bundesrechnungshofs bei der Verwendung von Finanzhilfen aus dem Konjunkturpaket II ebenso erörtert wie die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Haftung der Rechnungsprüfung auf-grund eines fehlerhaften Rechnungsprüfungsberichts wegen ihrer grundsätzlichen Bedeutung dargestellt. Beschlossen wird das Skript mit einem Kapitel, das sich dem Thema „Rechnungsprüfung und Datenschutz“ widmet. Das Skript hat den Bearbeitungsstand 06.12.2010. Es kann für 30 Euro (inklusive Versandkosten) bezogen werden beim Landschaftsverband Westfalen Lippe, LWL-Rechnungsprüfungsamt, Piusallee 1–3, 48133 Münster.

Ulrike Löhr

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