Wolf-Tassilo Böhm: Non-Compliance und Arbeitsrecht - Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 34

Baden-Baden: Nomos 2011, ISBN 978-3-8329-6527-3, 340 Seiten. 89 Euro

Die Untersuchung von Böhm gliedert sich in drei Teile. Der erste Teil beschäftigt sich mit den grundlegenden Begrifflichkeiten im Bereich Compliance und Non-Compliance, sowie den Rechtsgrundlagen und Hintergründen für die Einführung eines Compliance-Systems. Sodann folgt der eigentliche Schwerpunkt der Arbeit, welcher sich im zweiten Teil mit der Methodik und den arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen bei der Durchführung von internen Ermittlungen und bei der Aufklärung von Compliance-Verstößen befasst. Besonderes Augenmerk legt der Autor dabei auf die Beteiligungsrechte des Betriebsrats sowie die Mitwirkungspflichten der Arbeitnehmer. Untersucht werden die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates aber auch die Gestaltungsmöglichkeiten und zulässige Regelungsinhalte von Rahmenbetriebsvereinbarungen zu internen Untersuchungen. Des Weiteren wird der Frage von Mitwirkungspflichten in Form von Auskunfts-, Benachrichtigungs- und Herausgabepflichten der Arbeitnehmer zur Aufdeckung von Compliance-Verstößen einschließlich deren Rechtsgrundlagen diskutiert, wobei die Untersuchung von vorneherein auf die Themenkreise Befragung von Mitarbeitern und Auswertung von Dokumenten beschränkt bleibt. Der dritte Teil setzt sich mit der Frage arbeitsrechtlicher Sanktionsmöglichkeiten und dem Regress des Arbeitgebers auseinander. Hier untersucht der Verfasser die arbeitsrechtlichen Reaktionsmöglichkeiten auf Verstöße und kontrolliert die möglichen Maßnahmen im Verhältnis zur Schwere eines etwaigen Compliance-Verstoßes sowie dem generellen Umgang mit Compliance-Verstößen durch den Arbeitgeber. Die Arbeit von Böhm leistet eine systematische Darstellung des arbeitsrechtlichen Regelungsrahmens in Bezug auf die Durchführung interner Untersuchungen und die Erörterung der wesentlichen Problemkreise. Was der Praktiker für seine Alltagsarbeit indes vermisst sind konkrete Handlungs- und Gestaltungsvorschläge, Beispiele und Muster. Hinzu kommt, dass es für den rechtlich nicht vorgebildeten Leser nur schwer verständlich sein dürfte. In der Handbibliothek des im Compliance-Bereich tätigen Juristen darf es nicht fehlen.

Thorsten Sörup

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